Kündigung wegen Corona?

In Deutschland herrscht Ausnahmezustand. Schulen sind geschlossen, Kitas sind geschlossen, immer mehr Läden werden geschlossen und und und. Wenn Betriebe nicht mehr öffnen dürfen, können sie auch ihre Arbeitnehmer nicht mehr beschäftigen; drohen also Kündigungen?

  • Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer die vertraglich geschuldete Arbeit verrichten, auch wenn sie Angst vor Ansteckung haben. Verweigern Arbeitnehmer aus Angst die Arbeit, verlieren sie den Anspruch auf Vergütung und riskieren sogar eine fristlose Kündigung.
  • Soweit Arbeitnehmer Symptome des Corona-Virus entdecken, müssen sie einen Arzt kontaktieren, der sie ggf. krankschreibt. Der Arbeitgeber muss dann bis zu sechs Wochen Lohnfortzahlung leisten; danach gibt es Krankengeld.
  • Wenn der Arbeitgeber den Betrieb von sich aus schließt, muss er die Vergütung weiterzahlen.
  • Wenn der Arbeitgeber von den zuständigen Behörden gezwungen wird zu schließen, erhalten die Arbeitnehmer vom Staat über den Arbeitgeber eine Entschädigung in Höhe ihres Verdienstes. Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz.
  • Dies gilt auch für Selbständige, also Café-Betreiber, Kiosk-Betreiber, Honorarkräfte, Kleinunternehmer, freischaffende Künstler etc..
  • Der Gesetzgeber will kurzfristig zur Vermeidung von Kündigungen die Voraussetzungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtern, damit so Kündigungen vermieden werden sollen.
  • Ordnet die zuständige Behörde für Arbeitnehmer Quarantäne an, wird der Arbeitgeber von der Vergütungsverpflichtung frei; die Arbeitnehmer erhalten entsprechende Entschädigungen über ihren Arbeitgeber.
  • Da viele Betriebe durch die staatlichen Maßnahmen keine Gewinne mehr erzielen können, drohen massenhafte Firmeninsolvenzen. Dann kann der Insolvenzverwalter tatsächlich die Arbeitsverhältnisse durch Kündigung beenden, wenn die Betriebe aus seiner Sicht nicht mehr zu retten sind.
  • Arbeitgeber können dagegen nur in sogenannten Kleinbetrieben relativ problemlos kündigen (maximal zehn Arbeitnehmer). In größeren Betrieben gilt das Kündigungsschutzgesetz. Danach können Arbeitgeber nur kündigen, wenn sie einen der wenigen anerkannten Kündigungsgründe haben. Kurzfristige Gewinneinbrüche reichen insoweit nicht.

Soweit Arbeitnehmer also Kündigungen erhalten, sollten sie schnellstmöglich anwaltliche Beratung in Anspruch nehmen.

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