Bauen auf den Nachbarn

Bau- und Sanierungsmaßnahmen sind für den Nachbarn oft mit Be-einträchtigungen verbunden. Das tolerierte Ausmaß ist dabei abhängig von dem Grad der nachbarschaftlichen Verbundenheit. Das Gemeinschaftsverhältnis kann bereits durch die üblichen Lärmbelästigungen gehörig strapaziert werden. Problematisch wird es jedoch insbesondere in den Fällen, in denen im Rahmen einer Baumaßnahme die Mitnutzung des angrenzenden Grundstücks beansprucht wird. …

Die Schlusszahlung im VOB/B-Vertrag

Nach reibungslosem Ablauf eines Bauvorhabens zahlt der Bauherr auf die Schlussrechnung des Auftragnehmers die geschuldete Vergütung. Er wird dabei regelmäßig davon ausgehen, dass seine vertraglichen Verpflichtungen durch diese Zahlung erfüllt sind. In der Praxis kommt es jedoch nicht selten mit einiger Zeitverzögerung noch zu Nachforderungen des Unternehmers. Anlaß derartiger Forderungen sind in diesem Zusammenhang etwa, …

Die Abrechnung von Stundenlohn

Die Vergütung einer Werkleistung auf Stundenlohnbasis birgt für beide Parteien eines Bauvertrages nicht unerhebliche Risiken. Für den Bauherrn stellt sich das Problem, dass seine finanziellen Aufwendungen im Vorfeld der Maßnahme und noch während ihrer Aus-führung schwer vorausberechnet werden können. Der Handwerker seinerseits steht oftmals am Ende seiner Vertragserfüllung vor der Schwierigkeit, den von ihm abgerechneten …

Architektenhonorar bei nicht erteilter Baugenehmigung? Teil IV

In den vorangegangenen drei Beträgen wurde der Frage nachgegangen, ob dem Architekten bei behördlich nicht genehmigter Planung eines Bauvorhabens grundsätzlich ein Anspruch auf Vergütung seiner planerischen Leistungen zusteht. Im Ergebnis wurde darauf hingewiesen, dass es sich bei dem Architektenvertrag um einen Werkvertrag handelt, bei welchem der Erfolg einer beauftragten Leistung geschuldet ist. Der Architekt schuldet …

Architektenhonorar bei nicht erteilter Baugenehmigung? Teil III

Es wurde zuletzt dargestellt, dass die berechtigte Zurückweisung einer beantragten Baugenehmigung im Verhältnis zwischen Bauherrn und Architekt grundsätzlich auch zum Verlust des Honoraranspruchs auf Seiten des Architekten führt. Da der Architekt zur ordnungsgemäßen Leistung die dauerhafte Genehmigungsfähigkeit seiner planerischen Arbeiten schuldet, bedeutet die fehlende Genehmigungsfähigkeit einen Mangel, welcher der Vergütungsforderung von Seiten des Bauherrn entgegengehalten …

Architektenhonorar bei nicht erteilter Baugenehmigung? Teil II

Wird die behördliche Genehmigung eines Vorhabens auf der Grundlage der durch den Architekten erstellten Genehmigungsplanung nicht erteilt, dann stellt sich die Frage, wie sich der Bauherr gegenüber dem Architekten zu verhalten hat. Im Rahmen des letzten Beitrags wurde dargestellt, dass der Architekt zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen grundsätzlich eine genehmigungsfähige Planung schuldet. Erreicht er diese …

Architektenhonorar bei nicht erteilter Baugenehmigung? Teil I

Die Realisierung eines Bauvorhabens ist regelmäßig von der Erteilung einer Baugenehmigung abhängig. Im Vorfeld der Ausführungsplanung durch den Architekten erfolgt daher zunächst eine Entwurfs und im Anschluss eine Genehmigungsplanung, welche von der Baugenehmigungsbehörde umfassend geprüft wird. Stellt die Behörde dabei etwa Widersprüche zu den Festsetzungen des Bebauungsplanes fest oder wird anhand der Pläne ersichtlich, dass …