Urlaub und Betriebsferien

In Paragraf 7 Bundesurlaubsgesetz ist geregelt, dass die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind, sofern diesem keine betrieblichen Belange oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer, die unter sozialen Gesichtspunkten den Vorrang verdienen, entgegenstehen. Dringende betriebliche Belange liegen zum Beispiel vor, wenn aufgrund besonderer Umstände gerade viel Arbeit anfällt oder weil wegen Erkrankung anderer Arbeitnehmer eine Unterbesetzung besteht. …

Neues zur Kurzarbeit

Rückwirkend zum 01. März 2020 wurden die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld erheblich erleichtert, so dass nur 10 Prozent aller im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, anstatt wie bisher 30 Prozent. Des Weiteren entfiel die Pflicht, zur Vermeidung von Kurzarbeit zunächst Arbeitszeitschulden aufzubauen. Ferner wurden die Arbeitgeber entlastet, indem ihnen die …

Kündigung wegen Corona?

In Deutschland herrscht Ausnahmezustand. Schulen sind geschlossen, Kitas sind geschlossen, immer mehr Läden werden geschlossen und und und. Wenn Betriebe nicht mehr öffnen dürfen, können sie auch ihre Arbeitnehmer nicht mehr beschäftigen; drohen also Kündigungen? Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer die vertraglich geschuldete Arbeit verrichten, auch wenn sie Angst vor Ansteckung haben. Verweigern Arbeitnehmer aus Angst die …

Die Grundrente kommt

Im November 2019 hat sich die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD entsprechend dem Koalitionsvertrag auf Einführung einer sogenannten Grundrente ab dem 01.01.2021 geeinigt. Dadurch sollen zwischen 1,2 und 1, 5 Millionen Rentner und Rentnerinnen eine Altersversorgung erhalten, die über der gesetzlichen Grundsicherung liegt.   Durch diese Grundrente soll die Lebensleistung derjenigen anerkannt werden, die mindestens …

Oma muss ins Pflegeheim! Wer muss zahlen?

Von staatlichen Unterstützungsleistungen wie Kindergeld oder Steuervorteilen abgesehen, tragen Eltern alle Kosten für ihre Kinder, bis diese herangewachsen sind und sich selbst finanzieren können. Dies gilt prinzipiell auch umgekehrt: Werden die Eltern hilfsbedürftig oder müssen sogar in ein Pflegeheim, können unter gewissen Voraussetzungen die Kinder für die Kosten herangezogen werden, die trotz der Leistungen der …

Minijobs und Midijobs

Was ein Minijob ist, weiß heute fast jeder: Nämlich ein Arbeitsverhältnis, bei dem die Verdienstgrenze auf maximal 450,00 Euro pro Monat begrenzt ist. Diese Arbeitsverhältnisse sind nicht sozialversicherungspflichtig; Minijobber sind also durch ihr Arbeitsverhältnis nicht gesetzlich krankenversichert und nicht arbeitslosenversichert, aber unfallversichert und teilweise rentenversichert. Daneben gibt es aber zusätzlich den Midijob: Hier hat der …

Immer wieder Fragen zum Urlaub

Gerade zur Urlaubszeit gibt es häufig Streit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wegen des Urlaubes oder sogar zwischen den Arbeitnehmern unmittelbar. Hierzu einige Antworten: Urlaubspläne für alle Mitarbeiter eines Betriebes legt letztendlich der Arbeitgeber fest, gegebenenfalls zusammen mit dem Betriebsrat. Urlaubswünsche der einzelnen Arbeitnehmer sind dabei zu berücksichtigen, soweit keine dringenden betrieblichen Gründe entgegenstehen oder diese …

Pflegekräfte aus Osteuropa engagieren?

Sind Familienangehörige dauerhaft krank oder pflegebedürftig, etwa die Eltern oder Großeltern, und die Kinder können schon aus Zeitgründen die vollständige Versorgung nicht übernehmen, bleibt oft nur die Frage: Heim oder eigene Pflegekraft engagieren?   Fällt die Entscheidung für eine Pflegekraft, etwa weil die Großmutter in Ihrer vertrauten Umgebung bleiben will, wählen die Angehörigen in der …

Bäckerei Oebel insolvent? Was müssen Arbeitnehmer beachten?

Wer in Brühl bei den Filialen der Bäckerei Oebel seine Brötchen kaufen wollte, stand plötzlich am 10.07.2019 vor geschlossenen Türen. In den Lokalzeitungen war dann nachträglich zu erfahren, dass die Aachener Bäckereikette Insolvenz angemeldet hatte, also zahlungsunfähig sei. Die Mitarbeiter machen sich jetzt verständlicherweise große Sorgen um ihre Arbeitsplätze und ihre Vergütungen. Ihnen kann man …

Vorsicht bei „Krankfeiern“

Nicht nur Arbeitgeber, sondern sogar Arbeitnehmer sprechen häufig von „Krankfeiern“, wenn sie der Arbeit fernbleiben, weil sie arbeitsunfähig erkrankt seien. Dabei suggeriert der Begriff „Krankfeiern“ genau das Gegenteil von Krankheit, nämlich dass der Arbeitnehmer nur vorgibt, arbeitsunfähig zu sein, obwohl er tatsächlich völlig gesund ist. Jedenfalls Arbeitnehmer sollten sich daher hüten, ihr Fernbleiben von der …