Bauen auf den Nachbarn

Bau- und Sanierungsmaßnahmen sind für den Nachbarn oft mit Be-einträchtigungen verbunden. Das tolerierte Ausmaß ist dabei abhängig von dem Grad der nachbarschaftlichen Verbundenheit. Das Gemeinschaftsverhältnis kann bereits durch die üblichen Lärmbelästigungen gehörig strapaziert werden. Problematisch wird es jedoch insbesondere in den Fällen, in denen im Rahmen einer Baumaßnahme die Mitnutzung des angrenzenden Grundstücks beansprucht wird. Zu denken wäre hier etwa an die Aufstellung eines Gerüstes zur Sanierung einer Grenzwand oder an das Verlangen, einen Aushub auf dem nachbarlichen Grundstück vorzunehmen, um diese Grenzwand gegen Feuchtigkeit zu isolieren. Befinden sich die Nachbarn im Vorfeld eines solchen Vorhabens bereits in dem Stadium einer anhaltenden Fehde, dann werden beide Parteien alles Erdenkliche unternehmen, um die ihnen zustehenden Rechte gewahrt zu wissen. Das „Bauen auf den Nachbarn“ kann dabei zur kostspieligen Enttäuschung werden:

Verbreitet ist noch die Rechtskenntnis, dass der Nachbar zur Duldung bestimmter Maßnahmen unter Nutzung seines Grundstückes ver-pflichtet ist. Auch hat der Bauwillige oftmals die weiter zutreffende Information, dass etwa dem Aufstellen eines Gerüstes von nachbarlicher Seite nicht widersprochen werden kann, wenn es hierzu keine zweckmäßige oder nur eine unverhältnismäßig kostenintensive Alternative gibt. Er weiß, dass sich der Zeitpunkt der Instandsetzungsmaßnahme an den berechtigten Interessen des betroffenen Nachbarn zu orientieren hat.

Übersehen wird vielfach ein formaler Aspekt, welcher bei Vorliegen aller sonstigen Voraussetzungen das gesamte Projekt hinfällig macht. Das so genannte „Hammerschlags- und Leiterrecht“ kann nämlich nur dann im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben ausgeübt werden, wenn der hieraus Berechtigte sein Vorhaben dem Eigentümer und dem evtl. Nutzungsberechtigten des betroffenen Grundstücks vorab in ordnungsgemäßer Weise anzeigt. Hierdurch soll der zur Duldung Verpflichtete in die Lage versetzt werden, sich auf die bevorstehenden Behinderungen einzustellen und seinerseits schadensmindernde Vorkehrungen zu treffen. Die geplanten Maßnahmen auf dem nachbarlichen Grundstück sind dabei nicht nur mit einem angemessenen zeitlichen Vorlauf sondern auch unter konkreter Darstellung mitzuteilen. Die schriftliche Ankündigung muss den Nachbarn zudem mindestens einen Monat vor Beginn der Arbeiten erreichen. Werden diese formalen Vorgaben missachtet, dann kann sich kann sich der Nachbar gegen die Durchführung notfalls mit Gewalt zur Wehr setzen.

veröffentlicht am 17.05.2006 in Brühl

von Herrn RA Dr. Thomas Schmidt,
Fachanwalt für Baurecht